Ist der Deutsche Bundestag eine kriminelle Vereinigung?
Was ist eine kriminelle Vereinigung?
https://de.wikipedia.org/wiki/Kriminelle_Vereinigung
Unter einer kriminellen Vereinigung versteht man einen Personenzusammenschluss von gewisser Dauer, dessen Zweck oder Tätigkeit darauf gerichtet ist, Straftaten zu begehen.
Feststellungen
Der Deutsche Bundestag ist eine Firma mit der eingetragenen
DUNS®-Nummer: 332620814
UPIK® Datensatz – L
L Eingetragener Firmenname Deutscher Bundestag
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil Bundestag
L D-U-N-S® Nummer 332620814
L Geschäftssitz Platz der Republik 1
L Postleitzahl 10557
L Postalische Stadt Berlin
W Länder-Code 276
L Telefon Nummer 0302270
W Fax Nummer 03022736000
W Name Hauptverantwortlicher Norbert Lammert
Tätigkeit (SIC) 9199
Quelle: Bisnode Wirtschaftsinformationen
Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-0
Fax: +49 30 227-36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Gesetzlicher Vertrete: Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages
Ust-IdNr.: DE 122119035
Quelle: Impressum Deutscher Bundestag
Straftaten
Der Deutsche Bundestag behauptet von sich widerrechtlich ein Verfassungsorgan zu sein, ist aber nachweislich eine Firma mit einem neunstelligen Zahlenschlüssel (DUNS®-Nummer), der den Deutschen Bundestag weltweit als Unternehmen identifiziert. Firmen sind stets in privater Hand und können niemals öffentlich sein.
Der Deutsche Bundestag ist nach aktueller Wirtschaftsauskunft ein Unternehmen und besitzt eine Ust-IdNr.
Der Deutsche Bundestag kann gar kein Verfassungsorgan sein, behauptet aber von sich das höchste Verfassungsorgan darzustellen und täuscht somit, unter Vortäuschung falscher Tatsachen, und unter Vorsatz die Bürger.
Straftatbestand
Es wurde festgestellt, dass der Deutsche Bundestag eine Firma ist. Es wurde weiter festgestellt, dass der Deutsche Bundestag widerrechtlich das höchste öffentliche Organ benutzt.
Nicht öffentliche, also firmierte Gremien haben nicht das Recht Steuern und sonstigen Abgaben von Staatswegen zu fordern.
Nicht öffentliche, also firmierte Gremien haben nicht das Recht öffentliche Mittel (Gelder) für sich zu beanspruchen oder einzufordern oder zu verteilen.
Nicht öffentliche, also firmierte Gremien haben nicht das Recht, Bürgern Vorschriften zu machen in Sachen Gesetzgebung.
In den Punkten 1. – 4. ist klar dargelegt, dass der Deutsche Bundestag Straftaten von allerhöchster Brisanz begeht. Diese Straftaten sind Verbrechen im Rahmen des Hochverrats.
Quelle: http://unternehmensteilbrd.wordpress.com/2014/02/12/ist-der-deutsche-bundestag-eine-kriminelle-vereinigung/
GRUNDGESETZ ARTIKEL 5
Artikel 5 [Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft] (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
