STEUER-VERSCHWENDUNG - EU-Beamte: Parlament erhöht Gehälter rückwirkend für 2012

STEUER-VERSCHWENDUNG

EU-Beamte: Parlament erhöht Gehälter rückwirkend für 2012

"Auch 1.000 Euro zusätzlich sind nicht mehr als ein Almosen für die Abgeordneten. Denn sie wissen, dass jeden Monat sowieso zusätzlich 4.000 Euro für „Aufwendungen aller Art“, wie Kopien oder Porto, zur Verfügung stehen. Für diese Aufwendungen muss kein Nachweis erbracht werden. Zusätzlich zu den 6.000 Euro netto pro Monat gibt es auch eine Erstattung von 300 Euro pro Tag.

Ein gewöhnlicher Eurokrat erhält im Durchschnitt 91.064 Euro brutto pro Jahr Gehalt, zumindest wenn sie (wie rund 70 Prozent), 16 Prozent mehr als „Expatriate“-Vergütung erhalten...."

Hier den ganzen Artikel lesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/18/eu-beamte-parlament-erhoeht-gehaelter-rueckwirkend-fuer-2012/

• Petition unterschreiben: Keine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten
• Ist der Deutsche Bundestag eine kriminelle Vereinigung?
• Selbstbedienungsladen Bundestag: Diätenerhöhung ist vollbracht
• Höhere Diäten für Abgeordnete – Während Menschen in Deutschland verhungern erhöhen Abgeordnete ihre Diäten.
• Koalitionsvertrag – „Lassen Sie uns diesen Quatsch beenden“- Fracking, Kohle, Atom und “Hungerlohn”- aber höhere Diäten?
• Gesetzesänderung auf die Schnelle – Kein Zugang mehr möglich zu internen Bundesrechnungshof-Unterlagen?
• WO BLEIBT DER PROTEST – Politikerpensionen – Die Selbstbedienung geht weiter
• Die frisch angeheuerte Crew ist an Bord – Wie viel erhält ein Bundestagsabgeordneter?

GRUNDGESETZ ARTIKEL 5

Artikel 5 [Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft] (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

• Klaus Kinski - Jesus Christus - Erlöser
• Kette des Gehorsams
• P. 1 Hypnotisierte Massen + Propaganda / Das zensierte Video von Jasinna
• P. 2 // HYPNOTISIERTE Massen + PROPAGANDA - Die Propagandamaschine in Bretten
• P.3 // Hypnotisierte Massen + MINDCONTROL // Jasinna
• Impressum

Handstreich im Bundestag: Wie Abgeordnete um 0:25 Uhr ein Bürgerrecht aushebelten

Handstreich im Bundestag: Wie Abgeordnete um 0:25 Uhr ein Bürgerrecht aushebelten

"In gerade einmal 53 Sekunden hat der Bundestag im vergangenen Juni ein Auskunftsrecht für Bürger und Journalisten ausgehebelt. Dadurch sollte offenbar verhindert werden, dass ein kritischer Bericht über die Fraktionsfinanzen an die Öffentlichkeit gelangt. Die Nacht- und Nebelaktion war derart gut getarnt, dass sie bis jetzt niemandem auffiel."

Hier weiterlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-03-13/handstreich-im-bundestag-teil-ii-wie-abgeordnete-um-025-uhr-ein-burgerrecht

Um 0:25 Uhr braucht es 53 Sekunden um dein Recht zu beschneiden

http://youtu.be/hVcdgcyqsVQ

Quelle: trigonumsonus

Bildquelle: drecksstaat.blogspot.de

• Petition unterschreiben: Keine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten
• Selbstbedienungsladen Bundestag: Diätenerhöhung ist vollbracht
• Höhere Diäten für Abgeordnete – Während Menschen in Deutschland verhungern erhöhen Abgeordnete ihre Diäten.
• Koalitionsvertrag – „Lassen Sie uns diesen Quatsch beenden“- Fracking, Kohle, Atom und “Hungerlohn”- aber höhere Diäten?
• Gesetzesänderung auf die Schnelle – Kein Zugang mehr möglich zu internen Bundesrechnungshof-Unterlagen?
• WO BLEIBT DER PROTEST – Politikerpensionen – Die Selbstbedienung geht weiter
• Die frisch angeheuerte Crew ist an Bord – Wie viel erhält ein Bundestagsabgeordneter?

Passender Link:

• Ist der Deutsche Bundestag eine kriminelle Vereinigung?

GRUNDGESETZ ARTIKEL 5

Artikel 5 [Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft] (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

• Klaus Kinski - Jesus Christus - Erlöser
• Kette des Gehorsams
• P. 1 Hypnotisierte Massen + Propaganda / Das zensierte Video von Jasinna
• P. 2 // HYPNOTISIERTE Massen + PROPAGANDA - Die Propagandamaschine in Bretten
• P.3 // Hypnotisierte Massen + MINDCONTROL // Jasinna
• Impressum

Petition unterschreiben: Keine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten

+++https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_02/_12/Petition_49697.mitzeichnen.html+++

Via: netzfrauen.org


…. wir sind die Arbeitgeber

und Arbeitgeber können bei mangelnder Arbeitsleistung Gehälter kürzen! Sind Sie auch unserer Meinung, dann unterschreiben Sie die Petition!

Wer von den arbeitenden Normalbürgern kann die Höhe seines Gehalts selbst bestimmen? Im Gegensatz zu uns konnten die Abgeordneten in der Vergangenheit selbst über ihre Gehaltserhöhungen entscheiden. Ab Januar 2015 werden die Diäten auf das Gehalt eines obersten Bundesrichters angehoben. Danach sollen sie entsprechend der durchschnittlichen Einkommensentwicklung steigen.

Nachstehend die Stimmverteilung der Bundestagsabgeordneten zu ihrer Diätenerhöhung:

463 Ja

115 Nein

10 Enthaltungen

42 Nicht abgegeben.

Unter diesem Link können Sie die Abstimmung ihrer Abgeordneten ersehen und überlegen, wem Sie bei den nächsten Wahlen Ihre Stimme geben werden.

Petition 49697- Leistungen an Mitglieder des Deutschen Bundestages – Keine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten vom 12.02.2014

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen…
die geplante Erhöhung der Abgeordneten Diäten nicht durchzuführen.

Begründung
Die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten von 10 % bis 2015 steht in keinem Verhältnis zu der aktuellen Lohn- und Rentenentwicklung
Petition mitzeichnen

Menschen die oft vera… wurden, sind gefährlich, …..weil sie wissen, wie man überlebt!!! Verarscht uns nicht, denn wir wissen wie gespielt wird! Und wenn Ihr denkt, ihr hattet gewonnen…….stehen wir irgendwann hinter euch und flüstern Euch ins Ohr…. GAME OVER!

Netzfrauen

Wichtige Links der Netzfrauen:

• Selbstbedienungsladen Bundestag: Diätenerhöhung ist vollbracht
• Höhere Diäten für Abgeordnete – Während Menschen in Deutschland verhungern erhöhen Abgeordnete ihre Diäten.
• Koalitionsvertrag – „Lassen Sie uns diesen Quatsch beenden“- Fracking, Kohle, Atom und “Hungerlohn”- aber höhere Diäten?
• Gesetzesänderung auf die Schnelle – Kein Zugang mehr möglich zu internen Bundesrechnungshof-Unterlagen?
• WO BLEIBT DER PROTEST – Politikerpensionen – Die Selbstbedienung geht weiter
• Die frisch angeheuerte Crew ist an Bord – Wie viel erhält ein Bundestagsabgeordneter?

+++https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_02/_12/Petition_49697.mitzeichnen.html+++

Passender Link:

• Ist der Deutsche Bundestag eine kriminelle Vereinigung?

GRUNDGESETZ ARTIKEL 5

Artikel 5 [Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft] (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

• Klaus Kinski - Jesus Christus - Erlöser
• Kette des Gehorsams
• P. 1 Hypnotisierte Massen + Propaganda / Das zensierte Video von Jasinna
• P. 2 // HYPNOTISIERTE Massen + PROPAGANDA - Die Propagandamaschine in Bretten
• P.3 // Hypnotisierte Massen + MINDCONTROL // Jasinna
• Impressum

Petition unterschreiben: Verbot von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN!

+++https://www.openpetition.de/petition/online/verbot-der-gruenen-partei+++

Verbot von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN!


Eine Partei die sich auf internationale Interessen fokussiert und die Willensbildung des Volkes ignoriert missachtet das Grundgesetz. Umweltpolitik gerät immer mehr in den Hintergrund. Neigungen von einzelnen Personen werden toleriert um sich auf widerlichste Weise in Büchern darüber auszulassen (Daniel Cohn-Bendit) und dies wollen sie bis heute legalisieren (Volker Beck). Eine Propagierung der Homosexualität bis in den Erziehungs- und Bildungsbereich wird betrieben, was zu einem massiven Eingriff in die kindliche Entwicklung führt. 
Sie verbreiten bewusst Deutschlandhass. Jürgen Trittin: "Deutschland verschwindet jeden Tag ein Stück mehr, und das finde ich einfach großartig". Claudia Roth: Trug 1990 ein Transparent mit der Aufschrift "Nie wieder Deutschland". 
Werden die zu großen Teilen völlig irrealen Vorstellungen der Grünen kritisiert (und sei die Kritik noch so objektiv), wird pauschal in die rechte Ecke gestellt und ihm "Rechtspopulismus" vorgeworfen. Bei dem Münchner Trümmerfrauen Denkmal werden die Aufbauleistungen der Nachkriegsgeneration auf zynische Art kriminalisiert und Andersdenkende mit Gesinnungsterror bedroht. Sie unterhalten eine Jugendorganisation (Grüne Jugend), die sich offen zum Linksextremismus bekennt. 
Die GRÜNEN sind Pro Amerikanisch sowie EU und Globalisierungsfanatiker, und erkennbar fremdgesteuert. Sie sind je nach transatlantischer Vorgabe und Kalkül, Pazifisten oder heftigste Kriegsbefürworter mit dem unfehlbaren Richterspruch über Gut und Böse. Sie sind die Richtigversteher und Welterklärer, die emsigen Zerstörer von Familie, Volk und Vaterland sowie von allem Schönen und Bewährten, die Fackelträger der Klimalüge, die Glühbirnen Verbieter, die Landschaftsgärtner mit Windparks und Sonnenkollektor, die selten bei sich sparen und andere auf teuren Ökostrom setzen, die Plünderer, Diskreditierer und Zerstörer Deutschlands, die vorgeblichen Umweltschützer, die Agrarflächen und Regenwald dem Biosprit opfern. Deren linke Hände zwar keine Werte schaffen, aber allemal virtuos Steuergelder für sich und ihre Klientel abgreifen. Die mit der verlogenen Zustimmung für kriminelle Migranten und der Nazikeule für Steuerzahler.
Sie sind immer mitten drin im Krawall, statt nur dabei und weitab vom sachlichen Diskurs. Sie sind die Prediger von Hypersexualisierung und Gender Wahnsinn bei Erwachsenen, die unerwünschten Vorkämpfer für schwul-lesbischen Exhibitionismus, die Förderer und Praktikanten der Frühsexualisierung unserer Kinder, die Zerstörer des Bildungswesens und des Leistungsprinzips, die Gleichmacher mit der Lizenz zum Verblöden. Sie sind die mit dem lauten Aktionismus gegen Großkonzerne, bis sie dort für sich höchstselbst einen gut honorierten Posten gefunden haben. Sie sind die Partei der Studienabbrecher und der egomanischen und gescheiterten Existenzen, der höheren Beamten und der Besserverdienenden im ÖD und die Partei eines traurigen verrannten Häufleins träumender Naturschützer und Humanisten.

Eine Partei selbstgerechter, einseitig intoleranter Doppelmoralisten und Menschen verachtend!

Begründung:
Wir brauchen Parteien die dem Volke dienen, nicht sich selbst!

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Dresden, 04.12.2013 (aktiv bis 03.06.2014)

+++https://www.openpetition.de/petition/online/verbot-der-gruenen-partei+++

Petition unterschreiben: Lieber Herr Gröhe (@groehe), retten Sie unsere Hebammen!

+++https://www.change.org/de/Petitionen/lieber-herr-gröhe-retten-sie-unsere-hebammen+++


+++ An alle Eltern, Großeltern, werdenden Eltern und Menschen mit Kinderwunsch: Macht Euch stark für Eure Hebammen. Lasst uns gemeinsam für die Wahlfreiheit der Geburt einstehen und konkrete Maßnahmen fordern. Stand 15. Februar: Ab Sommer 2015 haben Hebammen in Deutschland keine Haftpflichtversicherung mehr. Für die Hebammen bedeutet dies das BERUFLICHE AUS, denn ohne Versicherung dürfen sie nicht arbeiten. Wir müssen jetzt laut werden und unsere Hebammen retten! (Update vom 17.2.) +++

Am 27. März 2014 ist Gesundheitsminister Gröhe 100 Tage im Amt. Im Koalitionsvertrag wurde dank einer großen Kampagne auf Change.org die Sicherung "einer angemessenen Vergütung" von Hebammen festgeschrieben. Jetzt reden wir nicht mehr nur von "Vergütung". Wir reden von der Existenz der Hebammen!

Wieso ich mich als Elternteil engagiere? Nun... Ich habe vor einem Jahr in einem Geburtshaus unsere Tochter geboren. Meine Hebamme war vom Beginn der Schwangerschaft bis zum Ende der Stillzeit nur für mich da und ich spüre bis heute eine tiefe Verbundenheit und Dankbarkeit gegenüber dieser wunderbaren Frau. Ich freute mich sehr über die wohnliche Nähe zum Geburtshaus und auf eine zweite Geburt dort. Doch das Geburtshaus hat inzwischen nach 12jährigem Bestehen geschlossen. Nicht nur die Geburtshäuser schließen, es finden sich auch immer weniger Beleghebammen, die Krankenhausgeburten begleiten. Grund: In Deutschland als Hebamme zu arbeiten, ist unwirtschaftlich.

Hebammen sind per Gesetz dazu verpflichtet eine Haftpflichtversicherung abzuschließen. 2003 zahlten sie noch 453 Euro Haftpflichtprämie im Jahr. In den letzten zehn Jahren sind die Kosten um das Zehnfache gestiegen. Bei einem durchschnittlichen Stundenlohn von 8 Euro lohnt es sich nicht mehr, Geburtshilfe anzubieten. Seit 2010 haben sich ungefähr 20 Prozent der Hebammen aus der Geburtshilfe verabschiedet. Für werdende Familien bedeutet das: Ihre Grundversorgung wird nicht mehr flächendeckend gewährleistet, das Menschenrecht auf freie Wahl des Geburtsortes verletzt.

Im Juli 2014 soll die Haftpflichtprämie für Hebammen erneut um 20 Prozent erhöht werden. Ganz aktuell haben wir erfahren, dass es für Hebammen ab 1.7.2015 keinen Versicherer innerhalb der Verbände geben wird, wodurch nur noch die Allianz übrig bleibt, die jetzt schon unbezahlbar ist und zu der auch nur die Hebammen wechseln dürften, die schadensfrei sind. Die Situation hat sich dramatisch zugespitzt!

Die Hebammen in den Kliniken und insbesondere die Beleghebammen arbeiten ebenfalls unter widrigen Bedingungen, was in der Diskussion um die außerklinische Geburtshilfe unterzugehen droht. Unsere Sorge gilt ALLEN Hebammen, die sich für uns Frauen, für eine 1:1-Betreuung und eine natürliche Geburt stark machen.

Wir fordern Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hiermit auf, das Koalitionsversprechen zu halten und bis dahin eine Lösung für die Haftpfpichtproblematik zu finden. Sie muss für alle Hebammen und Geburtshäuser tragfähig sein, damit Frauen und Familien ihr Menschenrecht auf freie Wahl des Geburtsortes wahrnehmen können und eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe gewährleistet ist.

Der Deutsche Hebammenverband e.V. hat 2010 die erste Petition ins Rollen gebracht.

2013 ist schließlich Anke Bastrop als Mutter den nächsten großen Schritt gegangen, indem sie durch ihre Online-Petition auf die weiterhin bestehenden Missstände aufmerksam gemacht hat und die Politiker mit Hilfe tausender Unterschriften dazu bewegte, die Hebammensituation in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Jetzt geht es darum, unsere Vertreter in der Politik beim Wort zu nehmen. Lieber Herr Gröhe, wir bitten Sie eindringlich uns zu unterstützen und eine Neuregelung der Haftpflichtprämien herbeizuführen.

Ihre Überzeugungen machen uns Hoffnung:

„Als überzeugter Familienmensch setze ich mich mit Nachdruck dafür ein, unsere FamiIien nach Kräften zu unterstützen.“

„Es geht um die unveräußerliche Würde eines jeden Menschen, den Zusammenhang von Freiheit und Verantwortung sowie um den Anspruch der Menschen auf Gerechtigkeit und Solidarität. Es geht um den Einsatz für Frieden und die Bewahrung der Schöpfung."

„Daher halte ich es für erforderlich, unsere solidarischen sozialen Sicherungssysteme so weiter zu entwickeln, dass sich auch kommende Generationen auf sie verlassen können.“

Ich bitte Sie, diese Petition zu unterstützen. Sie unterstützen damit ihre Töchter, ihre Enkelin, ihre Freundin, alle Frauen, die eine selbstbestimmte Geburt haben möchten. Sie unterschreiben im Sinne aller Kinder, die ein Recht darauf haben, in Ruhe geboren zu werden. Sie unterschreiben den Fortbestand dieser Gesellschaft.

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Twitter an Hermann Gröhe: https://twitter.com/groehe

Facebook an Hermann Gröhe: https://www.facebook.com/groehe

Diese Petition wird unterstützt von den folgenden Vereinen:

Greenbirth e.V.

HappyBirthday - Gemeinsam für eine selbstbestimmte Geburtskultur e.V.

+++https://www.change.org/de/Petitionen/lieber-herr-gröhe-retten-sie-unsere-hebammen+++